Von einer dementsprechenden Änderung der Parteistatuten erhofft sich der designierte FPÖ-Chef Norbert Hofer, schneller auf kontroverse Aussagen seiner Parteifreunde zu reagieren.
Im Bezug auf den Brandanschlag auf die FPÖ-Landesparteizentrale in St. Pölten kam es nun zur Festnahme eines subsidiär schutzberechtigten Afghanen.
Die SPÖ befände sich in einer Phase der Schwäche, weshalb diese Variante schon rechnerisch nicht möglich wäre, so Hofer.
In einem Interview mit dem linksliberalen Standard gab Neo-FPÖ-Chef Norbert Hofer zu Protokoll, den Begriff „Bevölkerungsaustausch“ auszurangieren. Diese Ankündigung kann allerdings auch dann ein Eigentor sein, wenn sich inhaltlich nichts ändert.
Norbert Hofer möchte den polarisierenden Terminus nicht mehr verwenden – kritisiert aber dennoch die demographische Veränderung im Land.
Die ÖVP hingegen kritisiert die Übereinstimmung von FPÖ und SPÖ bezüglich des Wahltermins. „Rot-Blau packelt und ist nicht zu Kompromissen bereit“, hieß es von der Volkspartei.
Am heutigen Dienstag tagen die Parteigremien der FPÖ. Unklar ist vorerst, wie es mit der Personalie des ehemaligen Parteichefs Heinz-Christian Strache weitergehen soll.
Wenige Tage nach der jüngsten Umstellung auf die Normalzeit vereinbarten die Umwelt- und Infrastrukturminister der EU-Länder, in dieser Frage nichts zu überstürzen. Die EU-Kommission plante das Ende des leidigen Uhrendrehens bereits für 2019.
Nach Tempo 140 startet Infrastrukturminister Norbert Hofer (FPÖ) im kommenden Jahr ein weiteres verkehrspolitisches Pilotprojekt: Das Rechtsabbiegen bei Rot.
Ab dem heutigen Mittwoch gilt auf zwei Abschnitten der Westautobahn (A1) eine erhöhte zulässige Maximalgeschwindigkeit von 140 km/h.
