Aufruhr in NRW: Streit in der AfD spitzt sich weiter zu
Der Streit im AfD-Landesverband Nordrhein-Westfalen eskaliert. Der Ausgang des Konflikts könnte weitreichende Folgen für die Partei auf Landes- und Bundesebene haben.
Der Streit im AfD-Landesverband Nordrhein-Westfalen eskaliert. Der Ausgang des Konflikts könnte weitreichende Folgen für die Partei auf Landes- und Bundesebene haben.
Die Greifswalder CDU steht vor einer Zerreißprobe. Der Streit um den Umgang mit der AfD führt zu einer tiefen Spaltung und beschäftigt inzwischen auch die Bundespartei.
Die nordrhein-westfälische AfD sieht sich wegen angeblicher Unregelmäßigkeiten bei der Mitgliederaufnahme und interner Querelen in einer schwierigen Lage, doch ein Sprecher der Partei weist die Vorwürfe zurück und spricht von einer Schmutzkampagne.
Die GLP-Gemeinderätin Sanija Ameti gerät nach einem umstrittenen Instagram-Post unter Druck. Die Partei distanziert sich und leitet ein Parteiausschlussverfahren ein. Auch rechtliche Schritte werden geprüft.
Der hessische AfD-Politiker Maximilian Müger ist nach einem umstrittenen TikTok-Video aus Partei und Fraktion ausgetreten. Die AfD Hessen distanziert sich klar von seinen Äußerungen.
Der interne Streit mehrerer CDU-Spitzenpolitiker mit dem ehemaligen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen geht in die nächste Runde.
Die SPD will ihren Altkanzler Gerhard Schröder loswerden. Dafür entscheidet sie bald in der zweiten Instanz über dessen Verbleiben in der Partei, doch Schröder bleibt gelassen.
Wegen ihres Buches „Die Selbstgerechten“ wollten einige Linke die frühere Fraktionsvorsitzende aus der Partei ausschließen. Die Schiedskommission lehnte die Anträge ab.
In Niedersachsen soll es zu einem Treffen von AfD-Mitgliedern gekommen sein, welche den aufgelösten „Flügel“ wieder „reaktivieren“ wollen. Ein Mitglied soll einen heimlich aufgenommen Audiomitschnitt des Treffens dem Nord- und Westdeutschem Rundfunk zugespielt haben. Drei AfD-Funktionären droht der Parteiausschluss.