Mit Spannung wurde die letztlich gescheiterte Abstimmung über einen JETZT-Entschließungsantrag zur Verbotsprüfung vermeintlich Identitären-naher Vereine erwartet. Als die Details dann publik wurden, stellte sich heraus wie unfassbar dessen Inhalt eigentlich ist.
Jedes Jahr verwandelt sich die Grazer Innenstadt für ein Wochenende lang zum Schauplatz der steirischen Volkskultur.
Für einigen Unmut zwischen den kleinen Parlamentsparteien sorgt derzeit eine Karikatur, welche die NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger als nach einer Wurst schnappenden Hündin darstellt.
„Das Kopftuchverbot an Volksschulen führt erst zu Segregation und Diskriminierung von muslimischen Mädchen“, meint Ümit Vural, Präsident der Islamischen Glaubensgemeinschaft Österreich (IGGÖ).
Am Dienstagabend gelang einem engagierten Recherchenetzwerk ein entscheidender Durchbruch im ewigen ‚Kampf gegen rechts‘: Man informierte die Öffentlichkeit über längst bekannte Vorgänge und verkaufte diese Erkenntnissen als große Neuigkeit.
Inseratengate, dritter Akt: Die sozialdemokratische Abgeordnete Sabine Schatz nutzt die Diskussionen um einen mutmaßlich rechtsextremen Security, um erneut gegen patriotische Medien Stimmung zu machen. Dabei wiederholt sie auch die längst als mediale Ente enttarnte Mär der freigiebigen Inseratenverteilung an Die Tagesstimme.
Die Feststellung des Oberlandesgerichts Wien (OLG), dass die Hausdurchsuchungen rund um die BVT-Affäre Ende Februar zumindest teilweise rechtswidrig waren, sorgte in der Parteienlandschaft für teils heftige Reaktionen. Die Opposition will nun eine dritte Sondersitzung zur Causa abhalten lassen.
In der Partei des ehemaligen grünen Urgesteins Peter Pilz kehrt personell keine Ruhe ein. Auf einer Klubklausur beschloss man nun den Rauswurf der intern schon länger in Ungnade gefallenen Martha Bißmann aus dem Parlamentsklub.
Wenige Tage nach seinem Zeitungsinterview voller Kritik an Partei und Parteigründer zog die Liste Pilz die Konsequenzen und warf Sebastian Bohrn-Mena kurzerhand aus dem Parlamentsklub.
Am Montagmorgen wurde das langjährige Grünen-Urgestein Peter Pilz als Mandatar der nach ihm benannten Liste angelobt. Zuvor hatte er nach Belästigungsvorwürfen auf dessen Annahmen verzichtet. Der Rückkehr des Parteigründers gingen jüngst einige interne Querelen voraus. Begleitet wurden sie nun von einem parteiübergreifenden Boykott.
