FREILICH-Autor Jonas Greindberg warnte im EU-Parlament vor finanzieller Repression gegen patriotische Medien. Vor allem das sogenannte Debanking werde genutzt, um kritische Stimmen wirtschaftlich auszuschalten.
Am 22. Jänner veranstalten Abgeordnete der ESN- und PfE-Fraktion im Europäischen Parlament eine Podiumsdiskussion über die zunehmende Zensur und Repression in Europa. FREILICH ist dabei.
Die FPÖ-Europaabgeordnete Petra Steger übt erneut scharfe Kritik am Digital Services Act der EU und fordert dessen sofortige Abschaffung. Sie sieht darin ein Zensurinstrument, das die Meinungsfreiheit in Europa gefährdet.
Die Zahl der Asylanträge in der EU sinkt, bleibt aber dramatisch hoch. Kritiker sprechen deshalb von wirkungslosen Maßnahmen und loben Ungarn als Vorbild.
Die EU-Abgeordneten Jungbluth und Steger sehen im österreichischen Debanking-Fall des FREILICH-Magazins eine besorgniserregende Entwicklung, die die Meinungsfreiheit massiv bedroht.
Die FPÖ-Europaabgeordnete Petra Steger hat im Europäischen Parlament die EU-Politik gegen Desinformation scharf kritisiert und vor Eingriffen in Meinungsfreiheit und Demokratie gewarnt.
Die „Patrioten für Europa“ trafen sich zuletzt in Budapest und verabschiedeten eine gemeinsame Erklärung, in der sie eine strengere EU-Migrationspolitik mit geschützten Außengrenzen und restriktiveren Asylverfahren fordern.
Die belgische Staatsanwaltschaft hat ein Ermittlungsverfahren gegen den ehemaligen EU-Justizkommissar Didier Reynders eingeleitet. Ihm wird vorgeworfen, über die belgische Nationallotterie an einem Geldwäschesystem beteiligt gewesen zu sein.
Die FPÖ-Europaabgeordnete Petra Steger warnt im EU-Parlament vor den weitreichenden Folgen des Niinistö-Berichts, der einen zentralen EU-Geheimdienst und eine enge Zusammenarbeit mit der NATO fordert.
Der designierte EU-Kommissar Magnus Brunner sieht Migration als wesentliche Lösung für den Fachkräftemangel und den demografischen Wandel und stößt damit bei der FPÖ auf heftige Kritik.
