3-Punkte-Plan: So will Kickl die österreichische Asylpolitik radikal ändern
FPÖ-Chef Herbert Kickl hat einen radikalen 3-Punkte-Plan zur Asylpolitik vorgelegt. Auch das Gesundheitssystem soll so entlastet werden.
FPÖ-Chef Herbert Kickl hat einen radikalen 3-Punkte-Plan zur Asylpolitik vorgelegt. Auch das Gesundheitssystem soll so entlastet werden.
Die AfD-Bundesvorsitzende Alice Weidel hat in einem AUF1-Interview die CDU wegen ihrer unzureichenden Abschiebepraxis scharf kritisiert – insbesondere den bayerischen Ministerpräsidenten Söder.
Telegram gibt nach der Verhaftung von CEO Pavel Durov im vergangenen Jahr und der anschließenden Änderung der Datenschutzrichtlinien deutlich mehr Nutzerdaten an US-Behörden weiter.
Die Mehrheit der Österreicher blickt mit Sorge in die wirtschaftliche Zukunft und auf die Folgen der Zuwanderung. Fast zwei Drittel glauben an eine Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage, viele fühlen sich in bestimmten Stadtvierteln zunehmend unsicher.
Die „Patrioten für Europa“ trafen sich zuletzt in Budapest und verabschiedeten eine gemeinsame Erklärung, in der sie eine strengere EU-Migrationspolitik mit geschützten Außengrenzen und restriktiveren Asylverfahren fordern.
Die Wiener Polizei hat zwei FPÖ-nahe Kundgebungen mit für Beobachter nicht nachvollziehbaren Begründungen verboten. Kritiker werfen der Behörde nun vor, das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit zu missachten.
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat die Abschiebung eines 2016 als Flüchtling anerkannten und später wegen schwerer Straftaten verurteilten islamistischen Gefährders in den Irak als rechtmäßig bestätigt.
Die FPÖ-Politikerin Elisabeth Dieringer-Granza sitzt seit der Europawahl im EU-Parlament. Im Gespräch mit FREILICH spricht sie über ihre Kärntner Wurzeln und übt scharfe Kritik an der aktuellen EU-Migrationspolitik.
Der Zukunftsforscher Horst W. Opaschowski kritisiert, dass die Regierung am Lebensgefühl der Mehrheit vorbei regiert und zentrale Anliegen der Bevölkerung ignoriert.
Nach den gewalttätigen Ausschreitungen gegen israelische Fans nach dem Spiel Ajax Amsterdam gegen Maccabi Tel Aviv zeigen sich israelische Politiker entsetzt und fordern einen verstärkten Schutz durch die Behörden.