FPÖ präsentiert Liste für Graz-Wahl im Herbst
Drei der bisherigen Gemeinderäte werden nicht mehr antreten. Neu auf der Liste ist unter anderem FPÖ-Bezirksrat Michael Winter.
Drei der bisherigen Gemeinderäte werden nicht mehr antreten. Neu auf der Liste ist unter anderem FPÖ-Bezirksrat Michael Winter.
In einem Interview mit dem Standard erklärte Reiseveranstalter Christian Hlade, dass einer ihrer neuen Slogans „Öffne deinen Horizont“ lautet. FPÖ-Kernwähler „mit zu geringem Horizont“ lehne man als Kunden aber ab.
Dennoch brauche es in Graz „wirksame Konzepte“, um die Drogensituation in der Stadt zu verbessern, so FP-Klubobmann Armin Sippel.
Das Projekt ist auf eine Dauer von zehn Jahren ausgerichtet und wird mit 1,3 Millionen Euro zu Buche schlagen.
Innerhalb eines Monats wurden 170 Betretungsverbote ausgesprochen, von denen 36 Prozent auf Afghanen entfielen.
Tristan Ammerer (Grüne) wirft der Polizei reine Inszenierung vor und sieht die Errichtung der Schutzzonen als „neueste Episode rechter Verdrängungs- und Law-and-Order Politik“.
Nach einer mehrjährigen Prüfung aller Grazer Straßen- und Platznamen durch eine Historikerkommission will die schwarz-blaue Stadtregierung ein Maßnahmenpaket umsetzen, das Zusatztafeln und Aufklärung vorsieht.