Umfrage-Hammer: AfD in neuer Umfrage bei 25 Prozent
Am 23. Februar wird in Deutschland ein neuer Bundestag gewählt. Die AfD könnte ein gutes Ergebnis erzielen. Welche Rolle spielt Tesla-Chef Elon Musk dabei?
Am 23. Februar wird in Deutschland ein neuer Bundestag gewählt. Die AfD könnte ein gutes Ergebnis erzielen. Welche Rolle spielt Tesla-Chef Elon Musk dabei?
Die Abstimmung im Deutschen Bundestag mit der AfD zur Migration sorgt aktuell für heftige Debatten. In diesem Zusammenhang hat nun auch ein CDU-Funktionär mit einer Äußerung aufhorchen lassen.
Wenn die Deutschen den Bundeskanzler direkt wählen könnten, wäre die AfD-Bundesvorsitzende Alice Weidel die Favoritin im Mehrpersonenszenario.
SPD und Grüne wollen der Polizei mehr Befugnisse geben, darunter biometrische Abgleiche im Internet und erweiterte Bankabfragen für das BKA. Ein neuer Gesetzentwurf soll am Donnerstag im Bundestag beraten werden.
Die deutsche Parteienlandschaft erscheint vielfältig. Neben den altgedienten Klassikern entstanden in den letzten Jahren Newcomer wie das BSW oder die Werteunion. Die AfD wurde schon 2013 gegründet. Doch trotz einer relativ großen Parteienanzahl gibt es viele Menschen, die zwischen den Stühlen stehen und sich von keiner Partei vertreten fühlen. Woran liegt das? Warum fällt die Wahlentscheidung so schwer?
Am 2. März wählen die Hamburger eine neue Bürgerschaft. Bei der Wahl 2020 erreichte die AfD 5,3 Prozent. Nun könnte sie ein historisches Ergebnis erzielen.
Diese Woche debattiert der Bundestag über ein mögliches Verbot der AfD. CDU-Chef Friedrich Merz soll sich Berichten zufolge offen dafür zeigen.
Anfang 2023 zog die damals 22-jährige Emily Vontz für die SPD in den Bundestag ein. Bei der nächsten Bundestagswahl wird sie jedoch nicht mehr kandidieren.
Im vergangenen Jahr gab es in Deutschland mehrere Anschläge. In der Folge meldeten sich immer wieder führende Politiker zu Wort, darunter auch Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Doch nun steht sie in der Kritik.
CDU-Chef Friedrich Merz plant, die Rechtslage noch vor der Wahl zu ändern und will dies in den verbleibenden Sitzungswochen des Bundestages beschließen lassen. Doch die Geschäftsordnung des Bundestages setzt hohe Hürden. Welche Möglichkeiten hat die Union? Antworten gibt der Jurist und AfD-Politiker Krzysztof Walczak.