Der Thüringer Verfassungsgerichtshof sieht sich nach seinem Urteil zur umstrittenen Landtagssitzung Kritik ausgesetzt, weil er sich in seiner Entscheidung mehrfach auf Literatur des CDU-Prozessvertreters Philipp Austermann beruft.
Wenige Tage vor der Landtagswahl in Thüringen hat die AfD eine juristische Niederlage erlitten: Das Verwaltungsgericht Weimar wies eine Klage des Landesverbandes gegen den Verfassungsschutzbericht 2021 ab. Die Partei hatte gefordert, einige Passagen zu streichen.
Vor 40 Jahren wurde in Deutschland erstmals einer Migrantenfamilie Kirchenasyl gewährt. Seitdem nehmen Kirchen immer wieder Menschen auf, damit sie ihr Asylverfahren in Deutschland durchlaufen können und nicht in andere Länder überstellt werden. Auch in Thüringen kommt das vor.
Die Thüringer AfD wollte Journalisten des ARD-Magazins „Monitor“ den Zugang zu ihrem Landesparteitag verwehren. Nach einer vorläufigen Entscheidung des Landgerichts Erfurt ist dies unzulässig.
In seinem Kommentar kommentiert der Thüringer AfD-Landessprecher Stefan Möller die Diskussionen um die Wiedereinführung der Wehrpflicht. Dabei geht er auf mögliche Kosten und Probleme bei der Umsetzung ein.
Stefan Möller war einer der Redner bei der Demonstration am 12. November in Erfurt. Freilich hat mit ihm über die Möglichkeiten der Thüringer AfD und der Kooperation von Partei und Straße gesprochen.
Am 12. November kamen in Erfurt verschiedene Vertreter des patriotischen Lagers zusammen. „Wer hätte gedacht, dass wir Ostdeutschen nach über 30 Jahren wieder hier stehen und das Gleiche sagen würden?“, war der Grundtenor.
Die Thüringer AfD-Politiker Björn Höcke und Stefan Möller wurden erneut zu den Landessprechern ihres Landesverbandes gewählt.
Die AfD in Thüringen ist laut einer Umfrage des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR) die stärkste Kraft im mitteldeutschen Bundesland.
Erneut kam es zu einem mutmaßlich linksextremen Übergriff auf die AfD. Diesmal traf es das Wahlkreisbüro des thüringischen AfD-Landessprechers Stefan Möller.
