Ibiza-Video: Kickl sieht „Verbindungslinien“ zum BVT
Ex-Innenminister Herbert Kickl meint, dass „sowohl was Herstellung als auch Verbreitung des Videos betrifft“, Spuren zum BVT und zur ÖVP führen könnten.
Ex-Innenminister Herbert Kickl meint, dass „sowohl was Herstellung als auch Verbreitung des Videos betrifft“, Spuren zum BVT und zur ÖVP führen könnten.
An strafbaren Handlungen habe er sich aber nicht beteiligt, wie es in einer Stellungnahme seines Anwalts Richard Soyer heißt.
Von mehreren Seiten wird derzeit über den Anwalt berichtet, dass er schon seit einigen Jahren immer wieder versucht habe, kompromittierendes Material aller Art zu verhökern.
Viele Österreicher waren mit der FPÖ und ihrer Regierungsarbeit zufrieden und trotzdem ist sie vorerst gescheitert. Die Freiheitlichen müssen daraus ihre Lehren ziehen.
Nach mehreren Gesprächen und Stellungnahmen ist noch immer nicht klar, wie es mit der Regierung weitergehen wird. Es gibt mehrere Optionen.
Den genauen Termin für die Neuwahlen will Doskozil (SPÖ) morgen bekannt geben.
Noch gibt es keinen genauen Termin, Bundespräsident Van der Bellen möchte die Neuwahlen jedoch „wenn möglich zu Beginn des Septembers“ abhalten. Gespräche mit FPÖ und den Oppositionsparteien werden in den nächsten Tagen stattfinden.
Nach den Enthüllungen rund um ein Video, welches den heute zurückgetretenen langjährigen FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache schwer belastete, gab Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) das Ende der türkis-blauen Regierung bekannt.
Am heutigen Samstag sind die beiden FPÖ-Politiker Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus wegen des „Ibiza-Videos“ von allen ihren politischen Ämtern und Funktionen zurückgetreten.
Heinz-Christian Strache gab am Samstag in einer Stellungnahme seinen Rücktritt bekannt. Darin sprach Strache von einer „Schmutzkübel-Kampagne in Silberstein-Manier“, gab jedoch auch Fehler zu.