Der AfD-Chef Thüringens hat angekündigt, sich für eine „Abschiebeinitiative 2020“ einzusetzen, sollte die Partei nach der kommenden Landtagswahl in eine Regierungsverantwortung kommen.
Die Ermittlungen wegen der Bildung einer kriminellen Vereinigung gegen das „Zentrum für politische Schönheit“ (ZPS) wurden eingestellt. Das teilte das Justizministerium mit.
Der Zusammenschluss von „Aktionskünstlern und Kreativen“ um Philipp Ruch ist offensichtlich in den Fokus der Staatsanwaltschaft geraten. Diese ermittelt gegen Ruch wegen dem Verdacht auf Bildung einer kriminellen Vereinigung.
Bereits zum zweiten Mal in kurzer Zeit durften sich Menschen in sozialen Netzwerken über ein irritierendes Video des Grünen-Bundesvorsitzenden zur Demokratie in Deutschland wundern. Nachdem die entsprechende Aufregung nicht ausblieb, zog Habeck nun die Konsequenzen – und ist künftig nicht mehr auf Facebook und Twitter vertreten.
Die Alternative für Deutschland (AfD) wehrt sich in Thüringen mit juristischen Mitteln gegen eine mögliche Beobachtung durch den Verfassungsschutz.
Der Antifaschistische und Antirassistische Ratschlag Thüringen ist der Empfänger des 3. Hauptpreises des Thüringer Demokratiepreises. Nun verkündeten die Empfänger der Auszeichnung, dass sie Teile ihres Preisgelds von 1.000 Euro an die linksextreme Rote Hilfe stiften wollen.
Im Rahmen der Schulkinowoche soll in den Kinos ein Dokumentarfilm über die umstrittene Punkband Feine Sahne Fischfilet gezeigt werden.
Am Sonntag findet nun doch keine Demonstration in Björn Höckes Wohnort statt. Man wollte mit der Ankündigung „gewisse Menschen unter Druck setzen“, betonte einer der Anmelder.
Das NPD-nahe „Thügida“-Bündnis hat AfD-Politiker Björn Höcke offenbar als neuen Gegner auserkoren. Morgen will man in Höckes Wohnort gegen den AfD-Fraktionsvorsitzenden demonstrieren.
Fünf Monate nach dem aufsehenerregenden Sprengstoff-Fund im linken Milieu in Thüringen ist klar: Die Behörden konnten kein politisches Motiv feststellen.
