In Thüringen sorgt nach der Landtagswahl ein Brief von Bürgermeistern und Landräten in Sozialen Medien für Diskussionen. In dem offenen Brief werden das Bündnis Sahra Wagenknecht und die AfD offen kritisiert. Den Unterzeichnern wird nun eine Verletzung der Neutralitätspflicht vorgeworfen.
Die Grünen erreichten bei der Landtagswahl in Thüringen nur 3,2 Prozent. Die beiden Spitzenkandidaten analysierten zuletzt die Gründe und betonten die Notwendigkeit einer besseren Kommunikation sowie einer möglichen Regulierung von Social-Media-Plattformen.
Ein neuer Trend erobert derzeit die Sozialen Medien. Auf TikTok bekennen sich vor allem immer mehr junge Frauen zur AfD.
Robert Crumbach, Landesvorsitzender des BSW, fordert die Prüfung eines Verbots der AfD. Seine scharfe Kritik an der Partei und seine klare Abgrenzung könnten die politische Landschaft verändern.
Die BSW in Thüringen grenzt sich scharf von der AfD ab. Doch ist diese klare Abgrenzung wirklich ein Zeichen von Demokratie oder nur politisches Kalkül?
Die AfD hat die Landtagswahl in Thüringen mit einem starken Ergebnis gewonnen. Während die Partei von einem historischen Erfolg sprach und sich bei ihren Unterstützern bedankte, kam es im Wahlkreis Erfurt I zu einem mutmaßlich linksextremistischen Anschlag auf die Kanzlei des Wahlkreissiegers.
Kurz vor der Landtagswahl in Thüringen konstituierte sich eine unvollständige Parlamentarische Kontrollkommission. AfD-Sprecher Braga kritisiert, dass kein Mitglied dem neuen Landtag angehört.
Bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen haben Grüne und SPD schlechter abgeschnitten als bei den letzten Wahlen. Aus parteitaktischer Sicht mache es aber keinen Sinn, wegen zwei Landtagswahlen im Osten die eigenen Positionen vorschnell über Bord zu werfen, so der Politikberater Robert Willacker in seinem Kommentar für FREILICH.
Nach den Landtagswahlen in Thüringen ist die AfD die stärkste Fraktion. Doch die Regierungsbildung bleibt schwierig, da die CDU Koalitionen mit der AfD und der Linkspartei ausschließt.
Seit Juli 2023 wurden im Landkreis Sonneberg unter Landrat Robert Sesselmann 20 Abschiebeverfahren eingeleitet, von denen zwölf erfolgreich waren. Zuvor waren es in dreieinhalb Jahren nur fünf.
