Exklusiv: Mehrere Geheimtreffen zwischen Verfassungsschutz und SWR
Eine Anfrage der AfD in Baden-Württemberg ergab, dass es seit Jahren Treffen zwischen dem Landesamt für Verfassungsschutz und dem SWR gibt.
Eine Anfrage der AfD in Baden-Württemberg ergab, dass es seit Jahren Treffen zwischen dem Landesamt für Verfassungsschutz und dem SWR gibt.
Eine Anfrage der AfD ergab nun, dass es Ende März zwei Treffen zwischen dem sächsischen Landesamt für Verfassungsschutz und dem MDR gegeben hat.
Die National Conservatism Conference (NatCon) ist eine von der Edmund Burke Foundation organisierte Konferenz, die sich nach eigener Beschreibung mit der Ideologie des Nationalkonservatismus beschäftigt. An den Konferenzen, die jedes Jahr in einer anderen amerikanischen oder europäischen Großstadt stattfinden, nehmen regelmäßig prominente Persönlichkeiten aus Politik und Gesellschaft teil. In Brüssel versuchte man nun, die Veranstaltung zu verbieten – ohne Erfolg.
Aktuell stehen Vorwürfe im Raum, das Bundesamt für Verfassungsschutz könnte das „Geheimtreffen“ in Potsdam sowie ein weiteres Treffen abgehört und Informationen an das linke Recherchenetzwerk Correctiv weitergegeben haben.
Beim Gipfeltreffen betonten Trump und Putin die Notwendigkeit einer besseren Zusammenarbeit. US-Präsident Trump sprach von einem guten Dialog.
Russlands Präsident Wladimir Putin wird Österreich einen Besuch abstatten. Bereits im Vorfeld forderte Vizekanzler Strache ein Ende der EU-Sanktionen gegen Russland.
Der geplante Gipfel zwischen den USA und Nordkorea soll am 12. Juni in Singapur stattfinden. US-Präsident Trump will das Treffen zu einem „besonderen Moment für den Weltfrieden“ machen.