Vilimsky (FPÖ): „Kein EU-Beitritt der Ukraine“
Die EU-Kommission empfiehlt, der Ukraine den Kanditenstatus für einen möglichen EU-Beitritt zu gewähren. Der freiheitliche EU-Abgeordnete Vilimsky hält das für falsch und gefährlich.
Die EU-Kommission empfiehlt, der Ukraine den Kanditenstatus für einen möglichen EU-Beitritt zu gewähren. Der freiheitliche EU-Abgeordnete Vilimsky hält das für falsch und gefährlich.
Die rechten Parteien in Europa rücken immer näher zusammen. Der AfD-Abgeordnete Markus Buchheit hat mit Marco Campomenosi (Lega), Harald Vilimsky (FPÖ) und Gerolf Annemans (Vlaams Belang) über die Zusammenarbeit im EU-Parlament und die Rolle der AfD gesprochen.
Islamistische Vereine erhalten Fördergelder der EU. Der FPÖ-Delegationsleiter im EU-Parlament, Harald Vilimsky, fordert die Einstellung der Gelder: „Es ist völlig untragbar, dass Brüssel islamistische Demokratiefeinde finanziert.“
AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen nennt den geplanten EU-Migrationspakt „selbstmörderisch“. Die FPÖ warnt vor einer verpflichtenden Umverteilung von Migranten.
In Richtung Böhmermann sagte er außerdem, dass sich die österreichischen Wähler von einem „armen Würstchen aus dem Nachbarland“ nicht beeinflussen lassen würden.
FPÖ-Generalsekretär Vilimsky kritisiert die Grünen scharf und warnt zugleich erneut vor einer schwarz-grünen Regierung in Österreich.
Die ÖVP schließt eine Koalition mit Kickl (FPÖ) als Minister aus. Die FPÖ vermutet dahinter einen Vorwand und sieht die ÖVP bereits am Weg Richtung Schwarz-Grün.
Der Wiener Bürgermeister Ludwig (SPÖ) hatte die FPÖ „rechtsextrem“ genannt – für FPÖ-Generalsekretär Vilimsky ein „Akt der Verzweiflung und an Unseriosität nicht zu überbieten“.
FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky kritisiert die Forderung nach einem Schwimmbad nur für Frauen. Dies sei lediglich ein neuer Versuch, „in Richtung Islamisierung unseres Landes zu gehen“.
Am heutigen Samstag sind die beiden FPÖ-Politiker Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus wegen des „Ibiza-Videos“ von allen ihren politischen Ämtern und Funktionen zurückgetreten.