Die JA Brandenburg wurde hochgestuft – weil sie weiß, dass es ein deutsches Volk gibt. Rechtswissenschaftler Christoph Möllers erklärt in einem Aufsatz, warum es kein deutsches Volk geben darf. Und offenbart den totalitären Gehalt der liberalen Demokratie.
Im Interview mit FREILICH spricht Marvin T. Neumann über die Einstufung der JA als „gesichert rechtsextremistisch“ und über die Frage, warum der ethnische Volksbegriff für den Verfassungsschutz eine derart zentrale Rolle spielt.
In seinem Kommentar äußert sich Kevin Naumann zu den jüngsten Vorgängen rund um die Einstufung dreier rechter Vorfeldorganisationen als „gesichert rechtsextrem“ durch das Bundesamt für Verfassungsschutz und stellt sich die Frage, warum ein ethnisch-kultureller Volksbegriff für einen demokratischen Rechtsstaat immer wieder ein so großes Problem darstellt.
Am Mittwoch hat das Bundesamt für Verfassungsschutz mehrere Organisationen als „sicher rechtsextremistisch“ eingestuft. In seinem Kommentar erklärt Daniel Fiss, wieso er eine demonstrative Gleichgültigkeit und halbironische Affirmation seitens der Betroffenen gegenüber dem Vorwurf der Verfassungsfeindlichkeit für eine denkbar schlechte Kommunikations- und Abwehrstrategie hält.
In seinem Kommentar erklärt Jurij C. Kofner, weshalb die Behauptungen, die als Grundlage dafür gedient haben, um die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall einzustufen, falsch sind und weshalb der Volkbegriff der AfD nicht nur vollkommen „normal“, sondern auch eine unabdingbare Voraussetzung für die freiheitlich-demokratische Grundordnung der Bundesrepublik ist.
Mit einiger Spannung war die Einschätzung des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg erwartet worden. Es geht dabei um die Frage, ob es zulässig sei, die Identitäre Bewegung Deutschland (IBD) als „gesichert rechtsextrem“ zu bezeichnen. Dies bejahte das Gericht nun – mit einer durchaus gewagten Begründung.
Das Bürgernetzwerk Ein Prozent hat den aktuellen Verfassungsschutz-Bericht analysiert – und kommt dabei zu einem vernichtenden Urteil.
