EU-Chefin von der Leyen startet mit Rekordgehalt ins neue Jahr
Für die Abgeordneten und die Kommissionspräsidentin wartet das Jahr 2023 mit einer Erhöhung auf.
Für die Abgeordneten und die Kommissionspräsidentin wartet das Jahr 2023 mit einer Erhöhung auf.
Die EU-Kommission empfiehlt, der Ukraine den Kanditenstatus für einen möglichen EU-Beitritt zu gewähren. Der freiheitliche EU-Abgeordnete Vilimsky hält das für falsch und gefährlich.
Die AfD-Fraktionschefin Alice Weidel spricht sich gegen einen EU-Beitritt der Ukraine aus. Eine dauerhafte Entspannung der Krise sei nur über die Neutralität der Ukraine zu erreichen, meint Weidel.
Die EU-Kommissionschefin Von der Leyen und der ukrainische Präsident Selenski sprachen über einen EU-Beitritt der Ukraine.
Nachdem Russland die Volksrepubliken Donezk und Luhansk als unabhängige Staaten anerkannt hat, kündigen nicht nur die USA, sondern auch die EU Sanktionen an.
Das Robert Koch-Institut ist seit Beginn der Corona-Krise umstritten, eine neue Spende der nicht minder umstrittenen „Bill & Melinda Gates Foundation“ dürfte Kritikern nun neuen Stoff geben.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sprach zur Lage der Union und rief für 2022 das Jahr der Jugend aus.
Auf Biegen und Brechen peitscht die EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen das EU-Klimaziel für das Jahr 2030 von mindestens 55 Prozent Reduktion EU-interner Treibhausgasemissionen durch. Der früher unfähigsten deutschen Ministerin ist es dabei völlig egal, ob und welche Wirtschaftssektoren, Regionen und Menschen auf der Strecke bleiben.
Die türkis-grüne Regierung will das Symbolegesetz erweitern. Künftig sollen auch die Symbole der Identitären verboten werden.
Die Dauerdebatte um angeblich historisch umstrittene Persönlichkeiten, nach denen Straßen und Einrichtungen benannt sind, nimmt nun auch in der deutschen Marine konkrete Formen an.