Die Sperrung von Online-Plattformen wird in der EU nicht erst seit gestern diskutiert. Gerade vor den anstehenden Wahlen in Deutschland und Polen nimmt die Debatte wieder an Fahrt auf. Doch wäre eine Sperrung überhaupt möglich?
Mit seiner Wahlempfehlung für die AfD hat Elon Musk jüngst für Aufsehen gesorgt. Niklas Lotz geht in seinem Kommentar für FREILICH der Frage nach, ob Musk die politischen Gewichte zugunsten der AfD verschiebt.
Am Montag tagte der Landesparteivorstand der FPÖ. Dabei wurde das Regierungsprogramm „Starke Steiermark. Sichere Zukunft.“ einstimmig beschlossen.
Die FPÖ könnte ihr Ergebnis bei den kommenden Wahlen in Wien mehr als verdreifachen. In einer aktuellen Umfrage kommt sie auf 22 Prozent.
In der aktuellen Insa-Umfrage führt die AfD in Thüringen mit 34 Prozent, gefolgt von der CDU mit 25 Prozent. Beide Parteien konnten zulegen.
Donald Trump wird immer wieder vorgeworfen, seine Rhetorik sei von Hass und Hetze geprägt. Ein Welt-Moderator wollte nun von Alice Weidel wissen, ob er damit ein Vorbild für sie sei. Sie konterte scharf, aber humorvoll.
Die Republikaner haben bei den US-Senatswahlen in West Virginia und Ohio gewonnen und sich mit 51 Sitzen die Mehrheit im Senat gesichert. Die Demokraten mussten Niederlagen in Texas und Florida hinnehmen. Im Repräsentantenhaus sitzt erstmals eine Transgender-Abgeordnete.
Im Europäischen Parlament hat der AfD-Europaabgeordnete Tomasz Froelich ein starkes Rückführungsabkommen mit Tunesien gefordert. Er betonte, dass die Remigration die dringendste Maßnahme sei, um die illegale Migration über das Mittelmeer zu stoppen.
Die Wiener FPÖ bereitet sich auf die Gemeinderatswahl 2025 vor und hat Harald Vilimsky zum Wahlkampfleiter ernannt. Die Partei will die „fatale Politik“ der rot-pinken Stadtregierung anprangern und Alternativen aufzeigen.
FPÖ-Chef Herbert Kickl hat angekündigt, Gespräche mit den Parteivorsitzenden von ÖVP und SPÖ über eine stabile Regierungsbildung zu koordinieren. Dies müsse im Interesse der Bevölkerung und auf Basis des Wahlergebnisses geschehen.
