Die CDU plant unter Friedrich Merz offenbar eine deutliche militärische Aufrüstung: Neben Waffenlieferungen an die Ukraine sollen auch Angriffe auf Moskau nicht ausgeschlossen werden.
Aktuell wird in der AfD kontrovers und emotional darüber diskutiert, ob wir für oder gegen Aufrüstung, für oder gegen die Wehrpflicht, für oder gegen die militärische Stärkung Deutschlands sein sollen. In unserem Grundsatzprogramm haben wir diese Fragen eigentlich bereits eindeutig mit einem klaren Dafür beantwortet. Wir sind für die Wehrpflicht und für eine starke und einsatzfähige Bundeswehr. Natürlich ist es legitim, einmal festgelegte Standpunkte auch zu überdenken und abzuändern. Ein hündisches Festhalten an einmal festgelegten Positionen, selbst dann, wenn sich die Ausgangssituation grundlegend verändert hat, wäre Unsinn. Einige Parteifreunde meinen nun, die Ausgangssituation hätte sich mit dem Ukraine-Konflikt und der Kriegstreiberei des westlichen Establishments grundlegend geändert und daher bräuchte es eine grundsätzliche Revision dieser Punkte. Andere wiederum waren aus einer liberalen Grundhaltung heraus ohnehin noch nie für die Wehrpflicht, stellt diese aus ihrer Sicht doch einen nicht gerechtfertigten staatlichen Zwang dar. Letztere Position mag zwar eine legitime persönliche Meinung sein, kann aber in der AfD als dezidiert rechte, konservative, souveränistische, in gewisser Weise auch freiheitliche, aber gewiss nicht liberale Partei keine ernsthafte Position darstellen. Zum Glück hat die AfD mittlerweile auch ein Entwicklungsstadium erreicht, in der diese Position keine ernstzunehmende, mehrheitsfähige Rolle mehr spielt. Deshalb will ich an dieser Stelle auch gar nicht tiefer auf diesen Standpunkt eingehen.
Der Jahresbericht der Wehrbeauftragten brachte eklatante Mängel innerhalb der Truppe zum Vorschein, die auch seit der Amtsübernahme des neuen Verteidigungsministers nicht angegangen wurden.
In seinem Kommentar kommentiert der Thüringer AfD-Landessprecher Stefan Möller die Diskussionen um die Wiedereinführung der Wehrpflicht. Dabei geht er auf mögliche Kosten und Probleme bei der Umsetzung ein.
Nach Plänen des Verteidigungsministers wird ein deutsches Panzerbataillon seine Kampfpanzer in die Ukraine schicken.
Immer mehr Soldalten wollen aufgrund des Krieges in der Ukraine ihren Dienst beenden.
Carlo Masala ist ein streitbarer Mann. An der Bundeswehr-Universität in München hat er eine Professur für Internationale Politik inne. Der linksradikalen Zeitung taz gab er kürzlich ein Interview, in dem er sich für eine woke und diverse Bundeswehr positionierte, die auch mit „Trans-Soldat*innen“ bei CSD-Veranstaltungen für sich wirbt und konsequent gegen „archaische Männlichkeitsbilder“ in den eigenen Reihen vorgeht.
Seit 2011 ist der Wehr- und Zivildienst in Deutschland ausgesetzt. Mit seinem Vorschlag will Steinmeier nun aber eine Debatte zum Thema anstoßen.
Neben der Wiedereinführung der Wehrpflicht fordert die AfD auch eine rentenpolitische Würdigung des Wehrdienstes.
Der renommierte Wirtschaftswissenschaftler Dennis J. Snower rechnet für die Zukunft mit tiefgreifenden sozialen Konflikten in Deutschland. Das Gemeinschaftsgefühl müsse hingegen gestärkt werden.
