Nachdem die Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP anfangs recht zügig verliefen, sind sie in den letzten Wochen immer mehr ins Stocken geraten. Kommt es noch zu einer Einigung oder sind Neuwahlen unausweichlich?
In Österreich ist in den letzten Wochen und Monaten politisch viel passiert. Das hat sich auch auf die Beliebtheit der heimischen Politiker ausgewirkt, wie eine aktuelle Umfrage nun zeigt.
Die FPÖ hat in der Steiermark einen historischen Wahlsieg errungen und die bisher regierende ÖVP klar abgelöst. Mit einem Plus von über 17 Prozentpunkten erzielte sie ihr bestes Ergebnis aller Zeiten, während ÖVP und SPÖ historische Tiefstwerte hinnehmen mussten.
Ein Bericht des Rechnungshofes hat unzulässige Ausgaben für Social-Media-Accounts von grünen Spitzenpolitikern aufgedeckt. Es geht um zehntausende Euro an Steuergeldern, die für parteipolitische Inhalte verwendet wurden.
Die FPÖ erreicht in aktuellen Umfragen 33 Prozent, während die ÖVP unter Nehammer an Zustimmung verliert. Was bedeutet das für die politische Landschaft Österreichs?
In der konstituierenden Sitzung des Nationalrats hat Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) mit seiner Kritik an den Begriffen „Volkskanzler“ und „Volk“ eine heftige Debatte ausgelöst. Die FPÖ reagierte empört.
Vizekanzler Kogler appelliert an SPÖ und ÖVP, sich klar gegen eine Koalition mit der FPÖ auszusprechen. Er warnt vor den politischen Folgen einer Regierungsbeteiligung der Freiheitlichen.
Der Grünen-Bundeskongress hat Vizekanzler Werner Kogler als Bundessprecher bestätigt.
Bei den angekündigten Öffnungsschritten werden Masken, Tests und auch der „Grüne Pass“ eine große Rolle spielen, sagte Sebastian Kurz am Freitag.
Es sei Zeit, Abschied zu nehmen, so Birgit Hebein. Spätestens im Juni sollen die Wiener Grünen einen neuen Vorsitz wählen.
