Wofür die hessische Regierung Steuergeld ausgibt
Eine Anfrage der AfD hat nun ergeben, wofür die hessische Landesregierung Geld ausgibt. Dies hat die AfD nun veranlasst, eine grundsätzliche Überprüfung der Vergabe von Fördermitteln zu fordern.
Eine Anfrage der AfD hat nun ergeben, wofür die hessische Landesregierung Geld ausgibt. Dies hat die AfD nun veranlasst, eine grundsätzliche Überprüfung der Vergabe von Fördermitteln zu fordern.
In den letzten Jahren ist eine große Zahl sogenannter Schutzsuchender nach Deutschland gekommen, 2023 gab es einen Anstieg im Vergleich zum Vorjahr.
In einem Wiesbadener Villenviertel entstehen derzeit zwei Unterkünfte für Asylbewerber. Sie sollen mindestens bis Ende Juli 2026 bestehen bleiben. Der Unmut der Anwohner über die Unterkünfte ist groß.
In Hessen konnten in den vergangenen Jahren zahlreiche Abschiebungen nicht vollzogen werden. Das geht jetzt aus einer Antwort auf eine Anfrage hervor. Die AfD übt scharfe Kritik.
Mithilfe einer Anfrage wollte die AfD im Landtag mehr über das Kosten-Nutzen-Verhältnis des Projekts erfahren. Die Antwort darauf dürfte für viele nicht zufriedenstellend sein.
Wie eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion Wiesbaden zeigt, sind die „Grauen Wölfe“ auch in Hessen verbreitet.
Das Landgericht Wiesbaden sprach den Asylbewerber gemeinsam mit einem 15-Jährigen schuldig. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
Am Dienstagabend kam es in Wiesbaden zu Auseinandersetzungen zwischen Gegnern und Unterstützern des türkischen Präsidenten Erdogan. Die mittlerweile entfernte Erdogan-Statue war der Grund für die aufgebrachte Stimmung.