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Seit Freitag ist der offizielle TikTok-Kanal der AfD gesperrt. Die stellvertretende AfD-Bundessprecherin Beatrix von Storch will „diese Form der Zensur nicht einfach hinnehmen“.

Steimle reagiert schockiert und findet, wenn man nicht mehr lachen dürfe, dann sei es „mittlerweile wirklich schlimm um die Verhältnisse im Land bestellt“.

Nach den Kehrtwenden beim Thema „Impfpflicht“ sowie weiteren Corona-Verschärfungen spitzt sich auch bei unseren deutschen Nachbarn die Stimmung zu. Nach dem Prinzip „Druck schafft Gegendruck“ werden die Proteste immer zahlreicher. Einzelne überschießende Wortmeldungen in sozialen Medien nehmen die politisch Verantwortlichen nun zum Anlass, mehr Zensur einzufordern – in dem Fall geht es um Telegram.

Die Reduktion im „Freedom of the Net“-Index des Herausgebers freedomhouse.org beträgt nur einen von hundert Punkten. Jedoch zeigt ein Blick auf die Begründungen dafür, dass die Verschlechterung durchaus kritischer zu sehen ist.

Ein 85-seitiges internes Briefing zeigt, wie Google und andere Big-Tech-Konzerne Zensur üben und damit die Meinungsbildung im Internet stark beeinflussen. Die TAGESSTIMME dokumentiert das Google-Dokument:

Google schneidet alternative Ansichten von Werbeeinnahmen ab. Dies betrifft unter anderem kritische Sichtweisen über den Klimawandel, Impfstoffe und die Black-Lives-Matter-Tumulte und machte nicht einmal vor dem damaligen US-Präsidenten halt. Dagegen stammen die größten Spender der demokratischen Sozialisten aus den wohlhabenden, liberalen Hochburgen.

Russland reagiert auf die YouTube-Sperre zweier deutschsprachiger Kanäle des russischen Senders „RT“.

Die Bestrebungen des Online-Bezahldienstes, kritischen Stimmen über neue Richtlinien gegen vermeintlichen „Hass und Extremismus“ das Leben schwer zu machen, tragen erste Früchte. Der seit Mai existierende Sender „AUF1“ musste feststellen, dass seine Konten gekündigt wurden.

Am Samstag wurde Twitter in Nigeria blockiert. Besorgnis beim Kurznachrichtendienst, der daraufhin den Zugang zum Internet als „wesentliches Menschenrecht in der modernen Gesellschaft“ benennt. User erkennen darin klare Doppelmoral. Heuchelei und Zensur seien der Standard, so die Kritik.

Hart ins Gericht mit den Plänen nach dem grünen Pass zum Zweck des Nachweises einer „geringen epidemiologischen Gefahr“ gingen heute einmal mehr die Freiheitlichen. Klubobmann Herbert Kickl sprach von einem „Datensammelprojekt“ der EU.