Nächster Fall: „Ein Prozent“ auf Facebook gesperrt

Die patriotische Bürgerinitiative Ein Prozent will mit anwaltlicher Unterstützung gegen die Sperre vorgehen.

Am Mittwoch hat Facebook die Seite der Bürgerinitiative Ein Prozent wegen angeblicher „Hassrede“ gesperrt. Grund dafür war offenbar ein Beitrag zur Wahlbeobachtung. „Tatsächlich dürfte der Druck, den unsere ‚Ein Prozent‘-Kampagne erzeugte, ausschlaggebend gewesen, warum Facebook nun handelt“, schreibt die NGO in ihrem Telegram-Kanal.

Druck auf „Ein Prozent“-Medienkampagne

Zuvor hätten „zahlreiche anonyme Linksextremisten und ‚Journalisten'“ gegen die Medienkampagne unter dem Motto „Politiker lieben diesen Trick!“ „gehetzt und ein Ende gefordert“, so Ein Prozent weiter.

Jetzt hat es auch uns erwischt: Die „Ein Prozent“-Facebookseite wurde gerade eben gesperrt. Grund war offenbar ein Beitrag zur #Wahlbeobachtung. Dagegen gehen wir nun mit anwaltlicher Unterstützung vor. #Meinungsfreiheit sieht anders aus! #Wende2019 pic.twitter.com/0UtY0MiiuW

— einprozent.de (@ein_prozent) August 28, 2019

„Verstoß gegen die Meinungsfreiheit“

Die Bürgerinitiative wirft Facebook deshalb einen „eklatante[n] Verstoß gegen die Meinungsfreiheit“ vor und will mit „anwaltlicher Unterstützung“ gegen die Sperre vorgehen.

Erst diese Woche hatte Ein Prozent eine Großkampagne namens „Wende2019“ gestartet. Im Mittelpunkt dieser Kampagne stehen angesichts der kommenden Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen die Themen Wahlbeobachtung und Asylkrise (Die Tagesstimme berichtete).