Knalleffekt: Weil sich eine Koalition mehrerer Ärztelisten hinter Wahlsieger Johannes Steinhart vereint, verliert der bisherige Ärztekammerpräsident Thomas Szekeres wohl auf einen Schlag seine Posten in Wien und im Bund. Zuletzt war vermehrte Kritik am umstrittenen obersten Ärztevertreter laut geworden.
Es ist noch nicht lange her, dass eine breite Front politischer Parteien – neben ÖVP und Grünen auch die SPÖ und die NEOS – für eine allgemeine Impfpflicht in Österreich stimmten, die mittlerweile einstweilig ausgesetzt wurde. Nun trifft es ausgerechnet mehrfach geimpfte Spitzenvertreter dieser Parteien selbst mit einem positiven Corona-Test.
Die Krankenkassen halten die Umsetzung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht aus organisatorischen Gründen für problematisch. Es sei nicht sicher, ober es ausreichend Papier für die nötigen Anschreiben gebe.
Seit einiger Zeit dürfen in Deutschland nur noch Geimpfte, Genesene oder Getestete den öffentlichen Nahverkehr nutzen. Bei der Deutschen Bahn soll sich das nun aber ändern.
Als Begründung führen die Länder steigende Infektionszahlen an. Bundesminister Lauterbach bestärkt sie in dieser Entscheidung. Erst kürzlich stellte er klar, dass es einen „Freedom Day“ für Deutschland nicht geben werde.
In Frankreich muss die Maske nur noch in öffentlichen Verkehrsmitteln, Krankenhäusern und Heimen getragen werden. Auch der Impfpass fällt weitgehend weg.
Das Gesetz zur Impfpflicht, das erst vor wenigen Wochen in Kraft getreten war, wird nun nicht mehr gelten. Das heißt, dass vorerst auch niemand gestraft wird, der noch nicht geimpft ist.
Eine Ausnahmesituation folgt auf die andere. In unserem globalen, digitalen Zeitalter beherrscht jeweils ein zentrales Thema Politik, Medien, öffentlichen Debatten und damit auch das Denken der Bürger. Mit dieser von oben gelenkten, medialen und politischen Fokussierung auf ein jeweils akutes Problem, können die Bürger gesteuert und die Demokratie ausgehebelt werden.
Vor nicht einmal einem Jahr war Wolfgang Mückstein als Nachfolger des damals zurückgetretenen Gesundheitsministers Rudolf Anschober (Grüne) angelobt worden. Heute gab er seinen Rücktritt bekannt.
Eine ehemalige Mitarbeiterin des ZDF wirft dem Sender Manipulation bei der Berichterstattung und das Verschwenden von Geldern vor.
