Deutschland gilt als starker Migrationsmagnet. Jedes Jahr kommen tausende Menschen, vor allem aus Afrika, in der Hoffnung, dauerhaft bleiben zu können. Dass dies nicht abwegig ist, zeigt die Tatsache, dass viele afrikanische Länder ihre Bürger nicht zurücknehmen wollen. Ein Problem, das schon lange bekannt ist, wie Botschafter a. D. Volker Seitz in seinem Kommentar für FREILICH erläutert.
Eine Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach kam zu dem Schluss, dass sich ein Großteil der Deutschen in ihrer Meinungsfreiheit beschränkt sieht.
„Ich sehe in anderen Kontinenten, im Nahen und Mittleren Osten und in Afrika eine große Flüchtlingsflut, die Europa und Deutschland bedroht“, so Maaßen.
Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) betonte in einem Interview, dass die Fehlentwicklungen in der Flüchtlingspolitik von 2015 korrigiert wurden. Dennoch habe man viel zu lange versucht, „Migrationsströme zu ordnen oder zu verwalten, anstatt die Migration an der Wurzel zu packen und vor den Toren der EU die Migrationsbewegungen zu stoppen“.
Der kroatische Regierungschef Andrej Plenković war am Montag und Dienstag zu Besuch in Berlin. Beim Treffen mit der Bundeskanzlerin Angela Merkel am Dienstag wurden bilaterale und europäische Fragen besprochen. Es waren aber auch die jüngsten Vorfälle in Chemnitz Thema der Pressekonferenz.
Mittlerweile haben über 50.000 Menschen die Online-Petition zur „Gemeinsamen Erklärung 2018“ unterzeichnet. Damit ist die formelle Hürde für eine Anhörung vor dem Petitionsausschuss des Bundestags geschafft. Die Initiatoren betonten indes die Dringlichkeit ihres Anliegens.
