Stadtparteitag: FPÖ Graz stellt Weichen für die Zukunft
Die FPÖ Graz kündigt „zahlreiche Erneuerungen“ für ihren Stadtparteitag an. Auch Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) wird anwesend sein und eine Rede halten.
Die FPÖ Graz kündigt „zahlreiche Erneuerungen“ für ihren Stadtparteitag an. Auch Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) wird anwesend sein und eine Rede halten.
Die Innsbrucker FPÖ wollte die „Roten Nasen“ mit einer Spende unterstützen. Doch der Verein lehnte trotz bereits vereinbarter Scheckübergabe überraschend ab.
Der Nationalratsabgeordnete Wolfgang Knes (SPÖ) sorgt derzeit mit einem (mittlerweile gelöschten) Facebook-Post für Aufregung. In diesem beschimpfte er die Wähler der Freiheitlichen und bezeichnete diese als „schwer krank“.
Laut einer Umfrage könnte die rechte Fraktion „Europa der Nationen und der Freiheit“ (ENF) ihre Sitze im EU-Parlament verdoppeln.
Tristan Ammerer (Grüne) wirft der Polizei reine Inszenierung vor und sieht die Errichtung der Schutzzonen als „neueste Episode rechter Verdrängungs- und Law-and-Order Politik“.
Die Suche nach den Verantwortlichen einer berüchtigten Anti-FPÖ-Plattform gestaltete sich schwierig. Nun gelang es allerdings, offenbar auch dank EDV-Experten, diese zu entlarven.
Als Schutzobjekte wurden der Grazer Volksgartenpark und der Metahofpark bestimmt. Die schwarz-blaue Koalition begrüßt die Errichtung dieser Schutzzonen.
Aktuell wird in mehreren europäischen Ländern heftig über die Aufnahme von IS-Rückkehrern diskutiert. Der österreichische Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) sprach sich nun gegen die Aufnahme von gefangenen IS-Kämpfern aus.
Im Vorfeld der Salzburger Gemeinderatswahlen sorgt eine private Chatnachricht, welche zur Wahl der türkischstämmigen FPÖ-Kandidatin Canan Brenner aufruft, für Diskussionsstoff – und einigen Unmut bei der Basis.
Bei den Abgeschobenen dürfte es sich um Obdachlose, Arbeitslose, Bettler und straffällig gewordene Personen handeln.