Freiheit hatte bei Linken nie einen hohen Stellenwert. Zumal Freiheit immer auch Eigenverantwortung bedeutet. Etwas, was Linken fremd ist. Trotzdem gab es bisher einen Konsens über Parteigrenzen hinweg, dass Freiheit ein hohes Gut und das Fundament für Demokratie, Rechtsstaat und Wohlstand ist. Diese Übereinkunft ist von linker Seite nun aufgekündigt worden.
In unserem Buch Mit Linken leben, erschienen 2017 am Höhepunkt der „rechtspopulistischen“ Welle, versuchten Caroline Sommerfeld und ich die „Spaltung der Gesellschaft“ zu analysieren, die damals in aller Munde lag. Niemals hätten wir uns träumen lassen, dass es noch viel, viel schlimmer kommen würde.
Die Bertelsmann-Stiftung prognostiziert eine geringe Wahlbeteiligung, gerade bei den „sozial schwächeren“ Gesellschaftsschichten. Dies könnte die soziale Spaltung in Deutschland verstärken, so die Studie.
Die FREILICH-Studie „Die Grünen – Konturen einer linksextremen Gruppe“ sieht sich die Einstellung der Grünen näher an. Die TAGESSTIMME bringt einen Auszug.
Ein Expertenkreis beim deutschen Bundesinnennministerium soll jene islamistische Ideologie identifizieren, die sich gegen die Werte der freiheitlich-demokratischen Grundordnung richtet.
In der Wochenrubik „Frisch geklebt“ zeigt die TAGESSTIMME diesmal gegen das Impfen:
Vor wenigen Wochen sorgten ehemalige Generäle für große Aufregung in Frankreich. In einem offenen Brief (HIER lesen) warnten sie vor dem wachsenden Islamismus und einem drohenden Bürgerkrieg. Die politische Rechte solidarisierte sich mit den Ex-Militärs, die Linke warf ihnen einen angeblichen Aufruf zum Militärputsch vor. Die TAGESSTIMME sprach darüber mit dem ehemaligen General der Luftwaffe (2S) Antoine Martinez in Paris.
In der neuen Wochenrubik „Frisch geklebt“ zeigt die TAGESSTIMME diesmal Neurechte:
Wer ein Freund von Law & Order ist, hat leicht zwiespältige Gefühle, wenn sich die innere Sicherheit gegen ihn selbst kehrt. Genau so wird sie aber vom autoritären Kurz-Regime instrumentalisiert.
Soldaten, so die Meinung von Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP), sollen nicht nur Mund-Nasen-Schutz tragen, sondern auch einen Maulkorb. FPÖ, NEOS und SPÖ kritisieren die Einschränkung der Meinungsfreiheit.
