Jette Nietzard, Bundessprecherin der Grünen Jugend, sorgte mit einem TikTok-Video für Aufsehen, in dem sie ihre Anzeige wegen Beleidigung als Möglichkeit sah, Geld zu machen.
Björn Höcke, Vorsitzender der AfD in Thüringen, ist vor kurzem Großvater geworden und hat sein Glück auf Instagram geteilt. Doch neben zahlreichen Glückwünschen finden sich unter dem Beitrag auch viele linke Hasskommentare.
Ein Teil des bereits verabschiedeten Gesetzespakets verstößt gegen die E-Commerce-Richtlinien der EU.
Das umstrittene Gesetz soll etwa eine Löschverpflichtung für Plattformen beinhalten, wenn bestimmte Inhalte das Erlaubte und „Zumutbare“ überschreiten.
Am Donnerstag kam es in Deutschland zu bundesweiten Razzien. Mehreren Internetnutzern werden Bedrohungen, fremdenfeindliche Kommentare oder Aufrufe zu Straftaten vorgeworfen.
Eine Plattform der ehemaligen Grünen-Abgeordneten Sigrid „Sigi“ Maurer in Verbindung mit der Initiative „Zivilcourage und Antirassismus-Arbeit“ (ZARA) erfreut sich regen Zuspruchs an Spenden.
