FPÖ: „Österreich steht vor neuem Grenzsturm“
Der FPÖ-Chef fordert, dass auch in Österreich „sämtliche Maßnahmen“ ergriffen würden, „um unsere heimischen Grenzen zu sichern und zu schützen“.
Der FPÖ-Chef fordert, dass auch in Österreich „sämtliche Maßnahmen“ ergriffen würden, „um unsere heimischen Grenzen zu sichern und zu schützen“.
Als Vorbild nennt Schellhorn das kanadische Punktesystem, mit dem man unter anderem Qualifikationen, Sprachkenntnisse oder Arbeitserfahrung der Zuwanderer bewerten könne.
In einem Interview mit der „Funke-Mediengruppe“ äußerte sich der Bundessprecher der AfD, Jörg Meuthen, zum Umgang des Verfassungsschutzes mit der Identitären Bewegung (Die Tagesstimme berichtete). Seine Kernaussage war unverblümt und deutlich.
Die ÖVP schließt eine Koalition mit Kickl (FPÖ) als Minister aus. Die FPÖ vermutet dahinter einen Vorwand und sieht die ÖVP bereits am Weg Richtung Schwarz-Grün.
Drei Minister und der Bundeskanzler hätten das Recht auf ein Nationalratsmandat. Kurz wird es aber nicht annehmen.
Mit Stimmen von FPÖ und SPÖ könnte Bundeskanzler Kurz vom Parlament abgewählt werden. Doch beide Parteien geben sich noch bedeckt.
Innenminister Herbert Kickl kritisiert die Aufkündigung der türkis-blauen Koalition. Der neue FPÖ-Parteichef Norbert Hofer will die Parteispenden prüfen lassen und offenlegen.
Ein mehrstündiges Video, das vor zwei Jahren heimlich aufgenommen worden sein soll und knapp eine Woche vor der EU-Wahl veröffentlicht wurde, setzt die Regierungskoalition unter Druck.
Wie die Regierungskoordinatoren Gernot Blümel (ÖVP) und Norbert Hofer (FPÖ) bekannt gaben, entschied sich die Koalition für eine Variante, bei welcher die Arbeitnehmer sich einen ‚persönlichen Feiertag‘ erwählen können.
Kommenden Mittwoch findet in Wien ein Treffen zwischen den Verkehrsministern Österreichs und der Russischen Föderation statt. Norbert Hofer (FPÖ) bereitet sich auf den Empfang seines Amtskollegen Maxim Sokolow vor. Thema ist der Plan zum Bau einer Breitspurbahn nach Russland, die Österreich bis nach China verbinden würde.