Bereits seit 2016 gibt es das Berliner Register, eine Seite, auf der beispielsweise Fälle von Diskriminierung oder „Rechtsextremismus“ gemeldet werden können. Das Projekt ist jedoch umstritten, unter anderem wegen der Umsetzung und der hohen Kosten.
Weil sich laut der AfD aktuell die Fälle häufen, bei denen in Schulen die gebotene politische Neutralität aufgegeben wird, legt die Hauptstadtfraktion das Meldeportal „Neutrale Schule“ neu auf.
Ricarda Lang, Vizechefin der deutschen Grünen, sah sich zuletzt einer Welle von Kritik ausgesetzt – und glaubt nun, darin eine Systematik zu erkennen.
Das neue Meldeportal für linksextreme Gewalt auf Initiative des Freilich-Magazins sammelt immer mehr Fälle. Mittlerweile sind es bereits 1.000.
Das Bundesland Hessen hat am Donnerstag als erstes deutsches Bundesland ein zentrales Meldesystem gegen „Hass und Hetze“ eingeführt.
Bereits seit zwei Jahren können Studenten über eine offizielle Meldeseite der Österreichischen Hochschülerschaft (ÖH) an der Universität Wien anonym angebliche „rechtsextreme“ Vorfälle melden.
Am Mittwoch präsentierte die AfD eine neue Initiative, bei der Journalisten etablierter Medien über ein Meldeportal mutmaßliche mediale Manipulationen seitens ihrer Arbeitgeber melden können.
Das System solle dabei helfen, „Hetze“ öffentlich zu „ächten“, so der Ministerpräsident Hessens, Volker Bouffier (CDU).
