Artikel zum Schlagwort

Am Dienstag hatte sich Claudia Schönbacher hinter Alexis Pascuttini gestellt, der am Dienstag von der Landespartei ausgeschlossen wurde.

Nach wie vor dürfte der ehemalige Kanzler Gerhard Schröder zu den bekanntesten Gesichtern der SPD gehören. Nun laufen aber gleich 14 Anträge auf Parteiausschlussverfahren gegen ihn.

Wegen ihres Buches „Die Selbstgerechten“ wollten einige Linke die frühere Fraktionsvorsitzende aus der Partei ausschließen. Die Schiedskommission lehnte die Anträge ab.

Sie ist eine der beliebtesten Politikerinnen der Linkspartei und dennoch vielen in der Partei ein Dorn im Auge: Sahra Wagenknecht. Nach langem internen Streit beginnt nun das Parteiausschlussverfahren.

Andreas Kalbitz will beweisen, dass er kein Mitglied der Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ) war. Dazu benötigt er eine angebliche Mitgliederliste, die der Verfassungsschutz aber nicht herausgeben möchte.

Das Hickhack um die Parteimitgliedschaft des brandenburgischen AfD-Fraktionsvorsitzenden und langjährigen Landesparteichefs Andreas Kalbitz ist um eine Facette reicher.

AfD-Chef Jörg Meuthen zeigte sich in einem Interview mit dem Magazin Cicero überzeugt davon, dass es aufgrund des aktuellen Streits nicht zu einer Spaltung der Partei kommen werde. Die Aufregung werde sich „schnell wieder legen“, so Meuthen.

Der grüne Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer muss sich einmal mehr mit parteiinternem Gegenwind herumschlagen. Grund dafür sind seine Äußerungen zur Bewältigung der Coronakrise. 

Die eigenen Parteikollegen erheben Vorwürfe gegen den AfD-Politiker Pasemann. Dieser bezeichnet die Anschuldigungen wiederum als „durchschaubare, inszenierte Kampagne“.

Nach dem Beschluss des AfD-Schiedsgerichts muss der umstrittene Landtagsabgeordnete Wolfgang Gedeon die Partei verlassen.