Die AfD Thüringen wollte wissen, wie viele V-Leute verdeckt in Sozialen Netzwerken ermitteln. Eine Antwort wurde ihr zunächst verweigert. Nun hat sie in einer Klage teilweise Recht bekommen.
Im Rechtsstreit zwischen der AfD und der Stiftung Buchenwald entschied das Gericht: Politische Äußerungen sind erlaubt, direkte Wahlempfehlungen nicht.
Johann Guntermann, Anführer der „Hammerbande“, wurde in einer konzertierten Aktion der Polizei festgenommen. Die Ermittlungen gegen das Netzwerk gewaltbereiter Linksextremisten dauern an.
Die Staatsanwaltschaft Erfurt sieht keinen Anfangsverdacht gegen zwei Richter des Thüringer Verfassungsgerichtshofs. Die AfD kritisiert die Entscheidung scharf und prüft weitere rechtliche Schritte.
Neu-Thüringer wählen häufiger AfD, Björn Höcke konnte sich entdämonisieren: Eine Analyse des gestrigen Wahlabends fördert einige interessante Fakten zutage.
Wenige Tage vor der Landtagswahl in Thüringen hat die AfD eine juristische Niederlage erlitten: Das Verwaltungsgericht Weimar wies eine Klage des Landesverbandes gegen den Verfassungsschutzbericht 2021 ab. Die Partei hatte gefordert, einige Passagen zu streichen.
Das Thüringer Innenministerium ist mit seiner Beschwerde gegen eine erstinstanzliche Entscheidung zum Entzug des Waffenscheins eines AfD-Mitglieds gescheitert.
Die Freiheit der Forschung und der Lehre gelten in Deutschland als hohes Gut. Die Bauhaus Universität Weimar nutzte diese zum Drehen von Pornographie „aus feministischer Perspektive“.
Die Flüchtlinge aus der Ukraine kommen mit sehr unterschiedlichen Erwartungen in die Bundesrepublik. Das führt zu manchem Missverständnis, wie ein Fall aus Weimar zeigt.
Nachdem die Aktivisten der „Frankfurter Hauptschule“ das Gartenhaus Goethes mit Klopapier bewarfen, um ihren Unmut über vermeintlichen Sexismus kundzutun, hat sich nun ein Mitglied der selbsternannten „Künstlergruppe“ – eine reichlich euphemistische Bezeichnung für einen mit Klopapier um sich werfenden Softskill-Mob – zur Aktion geäußert. Bezeichnend ist jedoch vor allem die Reaktion der Stiftung, welcher das Haus gehört.
