Eine Chance für die Demokratie?
Können Bürgerräte ein Modell für eine demokratisch-rechte Gesellschaft sein? Florian Sander versucht eine Antwort zu geben.
Können Bürgerräte ein Modell für eine demokratisch-rechte Gesellschaft sein? Florian Sander versucht eine Antwort zu geben.
Gründet Vereine, startet Initiativen und Projekte! Wir brauchen eine Zivilgesellschaft von rechts.
In seinem Kommentar hält Johannes K. Poensgen fest, dass ein Tag-X, ausgelöst durch eine Systemkrise, die außerhalb der Kontrolle politischer Dissidenten liegt, in Europa heute wahrscheinlicher ist als jemals seit dem Zweiten Weltkrieg. Ob er kommt, liege aber nicht in der Hand der Rechten, sondern in der der jetzigen Eliten.
Der Schriftsteller Salman Rushdie wurde vor einigen Monaten angegriffen. Die Gesellschaft geriet jetzt wieder in den Trott der Normalität.
Sieben Kandidaten treten am 9. Oktober zur Bundespräsidentenwahl in Österreich an. Einer von ihnen ist Dr. Walter Rosenkranz. Der freiheitliche Volksanwalt ist der einzige offiziell von einer Parlamentspartei nominierte Kandidat. Unter allen Herausforderern werden ihm aktuell die größten Chancen eingeräumt.
Die Initiative „Volksdemokratie Deutschland“ will sich laut eigener Aussage als Wählergruppe etablieren und auf Basis des Grundgesetzes einen Gegenentwurf zur etablierten Parteien- und Politikerkaste anbieten.
In einer Resolution stimmte das EU-Parlament mehrheitlich für eine Erklärung, die Ungarn als „Wahlautokratie“ klassifiziert. Zudem will die EU-Kommission Zahlungen an Ungarn um einige Milliarden kürzen. Die Journalistin Zita Tipold erkennt in diesen Entscheidungen ein „Gütesiegel für Ungarn“.
Der FPÖ-Parlamentarier Hafenecker spricht von einem „Willkürakt der Brüsseler Zentralisten“ gegen Ungarn.
Neos-Chefin Meinl-Reisinger hat in oe24TV gegen die FPÖ und Impfgegner ausgeteilt. Im Interview sprach sie von „willfährigen Putingehilfen“, „Rechtsradikalen“ und „Volksverrätern“.
Mit der Trikolore aus Rot-Grün-Gelb ist die Philosophie des „Alles ist möglich, wenn es nur eine laute Lobby hat“ auf der Regierungsbank angekommen.