Wien. – Das Innenministerium verhandelt auf Beamtenebene mit der Taliban-Regierung in Afghanistan über die Rückführung von Asylbewerbern. Ein entsprechender Bericht der Frankfurter Allgemeinen Zeitung wurde vom Innenministerium bestätigt.
Gespräche mit technischem Schwerpunkt
Wie das Innenministerium gegenüber der Presse erklärte, handelt es sich bei den Verhandlungen um Gespräche mit „technisch-operativem Charakter“. Ziel von Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) ist es, die Zahl der Abschiebungen zu erhöhen. Vor allem bei Menschen aus Afghanistan und Syrien sei dies aber aufgrund der Menschenrechtslage und der unsicheren beziehungsweise gefährlichen Sicherheitslage derzeit nicht möglich.
Menschen aus Afghanistan und Syrien machen – neben Flüchtlingen aus der Ukraine – einen großen Teil der Asylsuchenden in Österreich aus. Abschiebungen nach Afghanistan sind jedoch faktisch unmöglich, da es keine offiziellen Kontakte zwischen Österreich und dem Land gibt. Wie die Presse berichtet, drängt Karner auf EU-Ebene seit längerem auf entsprechende Kontakte, um Rückführungen zu ermöglichen.
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